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| OLG Schleswig, 30.01.2015 - 5 W 14/15 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- LG Würzburg, 23.02.2018 - 71 O 862/16
Anspruch wegen u.a. sittenwidriger Schädigung im Abgas-Skandal
Zug-um-Zug-Leistungen bleiben bei der Bestimmung des Streitwertes grundsätzlich außer Betracht (OLG Schleswig, Beschluss vom 30.01.2015, AZ: 5 W 14/15, s. Beck-RS 2015, 14467). - LG Kleve, 07.10.2021 - 6 S 147/20 Da die Zug-um-Zug-Einschränkung beim Vorteilsausgleich kein Gegenrecht im engeren Sinne ist, sondern eine immanente Einschränkung des Anspruchs (BGH…, Urteil vom 23.06.2015 - XI ZR 536/14 = NJW 2015, 3160, 3160/3161, Rn. 22, 23; OLG Schleswig, Beschluss vom 30.01.2015 - 5 W 14/15, juris, Rn. 7), erstreckt sich die materielle Rechtskraft des Urteils darauf, dass der Schadensersatzanspruch des Beklagten gegen die Klägerin nur Zug um Zug gegen Herausgabe des Fahrzeuges besteht.
- OLG Düsseldorf, 11.09.2019 - 5 W 33/19
Streitwert Zahlungsklage - Berücksichtigung Vorteilsausgleich bei einem …
Dem steht insbesondere der von der Staatskasse für ihre Auffassung angeführte Beschluss des OLG Schleswig vom 30.01.2015 - 5 W 14/15 nicht entgegen, weil dieser eine Zug um Zug zu erbringende ungleichartige Leistung betraf, worauf bereits das Landgericht in seinem Nichtabhilfebeschluss zutreffend verwiesen hat. - LG Würzburg, 12.02.2019 - 22 O 1321/18
Keine sittenwidrige Schädigung des Erwerbers eines mit einem Thermofenster …
Zug-um-Zug-Leistungen bleiben bei der Bestimmung des Streitwertes grundsätzlich außer Betracht (OLG Schleswig, Beschluss vom 30.01.2015, AZ: 5 W 14/15, s. Beck-RS 2015, 14467).